Mailing Dezember 2020

Sehr geehrte Unterstützer*innen des PSZ, liebe Freund*innen,

gerne möchten wir Euch und Ihnen wieder berichten, was uns im PSZ in den letzten Wochen dieses Jahres beschäftigt hat:

Auch der Vorstand und die Mitglieder*innen werden digital
Am 27.11.2020 fand erstmalig in der Geschichte des PSZs eine Mitgliederversammlung digital statt. Ein Quantensprung des Fortschritts! In einem dreistündigen Video-Konferenz-Marathon wurden die Entlastung des Vorstands, Beschließung des Haushaltsplans für 2021, Vorstandswahlen und Satzungsänderungen umgesetzt. Einzelheiten werden in den nächsten Tagen auf unserer Internetseite veröffentlicht. Die neue Zusammensetzung des Vorstands wollen wir direkt kundtun. Der geschäftsführende Vorstand sind Eva Weise (Vorsitzende), Corrie Voigtmann (stellv. Vorsitzende) und Günter Mettner (Schatzmeister). Beisitzer*innen sind Gitta Arning (Schriftführerin), Heinz Frantzmann, Lizzy Füllgraf, Gerhard Greiner und Günther Nierstenhöfer. Gerne nutzen wir das Mailing, um Interessierte herzlich einzuladen, sich bei uns im PSZ als Mitglied oder gar im Vorstand einzubringen und zu engagieren. Einfach eine kurze Info an info [at] psz-duesseldorf [dot] de schreiben und wir melden uns!

Abschiebungen findet auch während der Pandemie statt – Pressemitteilung des BDP
Angesichts der aktuellen Fortsetzungspraxis von Abschiebungen begrüßen und unterstützen wir die Pressemitteilung und die Forderungen des Berufsverbands Deutscher Psychologinnen und Psychologen e.V. zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 09.12.2020 (https://www.bdp-verband.de/presse/pm/2020/bdp-fordert-abschiebungen-wahrend-pandemie-aussetzen.html) und teilen an dieser Stelle den Text der Pressemitteilung:

Der BDP fordert: Abschiebungen während Pandemie aussetzen
Auch in diesem Jahr werden zahlreiche Geflüchtete in ihre Heimatländer abgeschoben – trotz Pandemie und unbehandelter psychischer Belastungen. Noch im vergangenen Monat wurde der 70. Jahrestag der Europäischen Menschenrechtskonvention begangen. Doch in diesem Jahr wirkt die weltweite Pandemie wie ein Brennglas und zeigt die vergessenen Gruppen auf, die unter prekären Bedingungen leben oder arbeiten müssen. Beispielsweise Geflüchtete in großen Sammelunterkünften: Sie haben weniger Zugang zu verlässlichen Informationen und ausreichender sozialer Unterstützung, leben unter beengten Wohnverhältnissen in Gemeinschaftszimmern mit eingeschränktem Rückzugs- und Schutzraum, sind Zeug*innen von Abschiebungen.

Durch die gesetzlichen Verschärfungen 2016 und 2019 wurden die Möglichkeiten, erkrankte Asylbewerberinnen und -bewerber abzuschieben, deren Asylverfahren negativ abgeschlossen wurde, verschärft. Grundsätzlich wird nun davon ausgegangen, dass eine Abschiebung möglich ist – es obliegt den Asylbewerberinnen und -bewerbern, das Gegenteil durch qualifizierte Atteste vorzubringen. Das Deutsche Institut für Menschenrechte stellte in seinem diesjährigen Bericht an den Bundestag „unzumutbare Hürden bei der Nachweispflicht“ fest.
„Ein hoher Anteil unter den Geflüchteten ist schwer belastet, gleichzeitig wurden die rechtlichen Verfahren in Deutschland beschleunigt. Geflüchtete haben einen erschwerten Zugang zum Gesundheitswesen – das gilt erst recht für Geflüchtete in Sammelunterkünften“, erklärt Eva van Keuk, BDP-Präsidiumsbeauftragte für Menschenrechtsfragen.
Diese schwierige Situation hat sich im Rahmen der Pandemie zusätzlich verschärft. Wie kann unter diesen Bedingungen sichergestellt werden, dass kranke Geflüchtete nicht in eine unsichere oder lebensgefährliche Situation abgeschoben werden?
Trotz dieser Situation finden weiterhin regelhaft Abschiebungen statt. Es werden Sammelabschiebungen durchgeführt, wobei ein Flugzeug extra hierfür gechartert wird. Weitere einzelne Abschiebungen finden in Linienflugzeugen statt, wobei es dann in Einzelfällen passiert, dass Pilot*in oder Mitreisende sich weigern und die Abschiebung nicht durchgeführt werden kann. Während einzelner Monate wurden 2020 wochenweise Abschiebungen ausgesetzt, oder einzelne Herkunftsländer weigerten sich, Abzuschiebende aufgrund des Infektionsrisikos aufzunehmen. Die Lage in den Herkunftsländern ist oft wesentlich schlechter, verlässliche Daten zu Pandemie liegen nicht immer vor, die Gesundheitssysteme sind regelhaft sehr schlecht ausgestattet. Es ist nicht zu verantworten, in einer solchen Lage Abschiebungen durchzuführen.

Der BDP fordert daher:
– Aussetzen aller Abschiebungen während der aktuell grassierenden weltweiten Pandemie!
– Schutzmaßnahmen zum Infektionsschutz und zur Gewaltprävention müssen in allen Phasen des Asylaufnahmesystems konsequent umgesetzt werden.
– Frühzeitige Erkennung von vulnerablen und Risikopersonen unter den ankommenden Geflüchteten – um die notwendigen Schutzmaßnahmen in jedem Einzelfall sicher zu stellen. Trotz beschleunigter Verfahren und trotz der Pandemie.

Informationen zu unseren Veranstaltungen und Fortbildungen:
Wir haben gute Neuigkeiten: Der Veranstaltungskalender für das Jahr 2021 ist online (und wunderschön geworden)! Sie finden ihn auf unserer Webseite. Wir freuen uns, Sie nächstes Jahr in unseren Fortbildungen begrüßen zu dürfen!
Schauen Sie doch gerne mal vorbei: https://psz-duesseldorf.de/fortbildung-forschung/fortbildungskalender/

Wir wünschen Ihnen von Herzen ruhige Feiertage und sind in Gedanken bei all denen, die in diesen Zeiten keine Sicherheit und keinen Schutz finden. Wir wünschen Ihnen und uns allen für 2021 viele Zeichen der gemeinsamen Solidarität, wärmende Begegnungen und natürlich Gesundheit! Kommen Sie gut ins neue Jahr!

Herzliche Grüße aus dem PSZ Düsseldorf